Jahrestagung des Wasserkraftverbandes in Freiberg –
Wasserentnahmeabgabe abgeschafft, viele Herausforderungen für die Wasserkraft bleiben
Am 11.11.2016 fand in Freiberg die diesjährige Mitgliederversammlung des Verbandes der Wasserkraftwerksbetreiber Sachsen und Sachsen-Anhalt e.V. statt.
Die Erleichterung über die Abschaffung der Wasserentnahmeabgabe auf die Nutzung der Wasserkraft war nicht nur ein Thema der Veranstaltung, sondern auch noch vielen angereisten Teilenehmern der Jahrestagung anzumerken. Alexander Düsterhöft, Präsident des Verbandes, betonte in diesem Zusammenhang, dass die Abschaffung der Wasserentnahmeabgabe nachhaltig zur Standort- und Investitionssicherung der Wasserkraft in Sachsen beitragen wird.
Auch die Vertreter der politischen Parteien aus dem Sächsischen Landtag griffen in ihren Statements die Abschaffung der Wasserentnahmeabgabe auf. Georg Ludwig von Breitenbuch von der CDU-Fraktion betonte in diesem Zusammenhang den verantwortungsvollen und sachlichen Umgang miteinander, der letztlich die Revidierung der vormals getroffenen Entscheidung bewirkt habe. Gleiches griff auch Thomas Baum von der SPD-Fraktion auf und wies darauf hin, dass die SPD von Anfang an gegen die Einführung der Wasserentnahmeabgabe auch aus Gründen der grundsätzlichen Bestandssicherung der Wasserkraft gestritten habe. Kathrin Kagelmann von der Fraktion DIE LINKEN zeigte sich zunächst erleichtert über die Abschaffung der Wasserentnahmeabgabe wies aber auch darauf hin, dass von Anfang an klar erkennbar gewesen sei, dass die Wasserentnahmeabgabe nur das Ziel des Marktaustrittes der Wasserkraft verfolgt habe. Dr. Gerd Lippold von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN warb für eine Wasserentnahmeabgabe auch auf die Nutzung der Wasserkraft, um finanzielle Mittel zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie bereitstellen zu können.
Derzeit ebenso strittige Themen waren die vom Freistaat Sachsen nur den Betreibern von Wasserkraftanlagen angebotenen Erbbaurechtsverträge, die in den finanziellen Konditionen einer zweiten Wasserentnahmeabgabe gleichkommen, und der verwaltungsrechtliche Vollzug zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Freistaat Sachsen. „Die Wasserrahmenrichtlinie ist kein Hut, aus dem jeder sein Kaninchen zaubern kann“, merkte Angela Markert, Vizepräsidentin des Verbandes, in diesem Zusammenhang an.
Die aktuellen Herausforderungen für die Wasserkraft bildeten auch die Grundlage für die öffentlichen Vorträge zum neuen EEG 2017, zur Betriebsoptimierung und Flexibilisierung von Wasserkraftanlagen im Kontext der Direktvermarktung und zum Einfluss von Wasserkraftanlagen auf Gewässerstruktur und Benthos-Fauna. Im Anschluss daran fand eine Führung auf dem Gelände des Kavernenkraftwerkes Drei-Brüder-Schachtes, einem Wasserkraftwerk in 272 m Tiefe, dessen Geschichte und Bedeutung von den Mitgliedern des Fördervereins in liebevoller und unermüdlicher Arbeit anschaulich erhalten wird, statt.
„Die heutige Veranstaltung hat gezeigt, dass wir im sachlichen und konstruktiven Dialog gemeinsam mehr bewegen können, sich das Verständnis für die oftmals kontroversen Positionen nicht verfestigt und der kontinuierlich gesuchte Dialog immer wieder Lösungsansätze eröffnet. Diesen Weg gilt es weiter zu beschreiten“, fasste Alexander Düsterhöft seinen Eindruck der Veranstaltung zusammen.
Vortragspräsentationen zum Download
- Umweltbüro Dr. Annett Weiß: Wasserkraft und Ökologie – Welchen Einfluss haben Wasserkraftanlagen auf Gewässerstruktur und Benthos-Fauna?
- Hydro Solutions Strohmer, Peter Strohmer: Betriebsoptimierung und Flexibilisierung von Kleinwasserkraftanlagen - Praxisbeispiele und Potentiale
- SenerTec Center Sachsen, Dipl.-Ing. Ronald Neubert: EEG 2016 im Kontext der Energiewende
