Wasserkraftverband Mitteldeutschland e.V.

6.

Welche Möglichkeiten sieht die CDU/SPD/LINKE/Bündnis 90 - Die Grünen/ FDP, denkmalgeschützte und die Kulturlandschaft prägende Wasserkraftanlagen nachhaltig und wirtschaftlich zu erhalten?

CDU

Der Erhalt denkmalgeschützter und die Kulturlandschaft prägender Wasserkraftanlagen umfasst aus unserer Sicht die Bestandssicherung. D. h., Reparaturen und Restaurierungen sollten unter größtmöglicher Bewahrung der originären Bausubstanz und mit dem Ziel der originalgetreuen Wiederherstellungen der einst vorhandenen Anlagen erfolgen.

Unter diesem Aspekt unterstützt der Freistaat Sachsen im Rahmen von verschiedenen Förderprogrammen im Bereich des Denkmalschutzes, der Wirtschafts- oder Tourismusförderung die Investoren und strebt dies im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel auch in den kommenden Jahren an.

SPD

Die wirtschaftliche Nutzbarmachung von als Baudenkmal geschützten Anlagen der Wasserkraft muss nicht nur unter Beachtung der ökologischen Standards, sondern auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes erfolgen.

Die von der SPD kritisierte Erhebung der Wasserentnahmeabgabe schlägt hier im besonderen Maße negativ zu Buche, da derartige Anlagen nicht nur einen Beitrag zur Energiewende, sondern auch einen kulturellen Aspekt haben.

Über die besonderen Problemlagen denkmalgeschützter Wasserkraftanlagen sowie über Ihre Vorschläge zur Unterstützung stehen wir in Gesprächen gern weiterhin zur Verfügung.

LINKE

siehe zusammenfassende Beantwortung bei Frage 10.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als geeignetste Maßnahme betrachten wir die Abschaffung der Wasserentnahmeabgabe in ihrer jetzigen Form.

FDP

Für Wasserkraftanlagen, die als Attraktion in touristischen Konzepten dienen, können mit den Kommunen Arrangements getroffen werden, um Finanzierungs- und Kooperationsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Im Rahmen der Landesgesetzgebung haben wir uns dafür stark gemacht, Wasserkraftanlagen, die nicht der Energiegewinnung dienen, von der Wasserentnahmeabgabe auszunehmen.