Wasserkraftverband Mitteldeutschland e.V.

Mitgliederversammlung 2014

Am 14. November 2014 fand in Mittweida im Wasserkraftwerk der enviaTHERM GmbH die diesjährige Mitgliederversammlung des Verbandes der Wasserkraftwerksbetreiber Sachsen und Sachsen-Anhalt e.V. statt.

Der Fokus der Veranstaltung lag auch in diesem Jahr zunächst auf der zum 1. Januar 2013 beschlossenen Wasserentnahmeabgabe auf die Nutzung der Wasserkraft in Höhe von 15 bis 25 Prozent der Einspeiseerlöse nach dem EEG.

Im Rahmen der Statements politischer Parteien zur Wasserkraft verkündete der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag, Georg Ludwig von Breitenbuch, dass man sich in Absprache mit dem Koalitionspartner SPD und dem neuen Sächsischen Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt zu einer Überprüfung der Wasserentnahmeabgabe entschlossen habe.

Die Proteste der betroffenen Betreiber in den letzten Monaten hätten gezeigt, dass hier offensichtlich Handlungsbedarf bestehe und deshalb auch Gespräche mit dem Wasserkraftverband angedacht seien. Demgegenüber wies Kathrin Kagelmann von der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag darauf hin, dass die CDU jetzt offenbar zurückrudere, nachdem hier experimentelle Gesetzgebung ohne Faktenhintergrund betrieben worden sei. Die Vertreter aller anwesenden sächsischen Parteien von CDU, SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/ DIEGRÜNEN bekannten sich zur Wasserkraftnutzung im Freistaat Sachsen.

„Wir stehen für Gespräche über die Wasserentnahmeabgabe in Sachsen selbstverständlich zur Verfügung“, bekräftige Angela Markert, Präsidentin des Verbandes der Wasserkraftwerksbetreiber Sachsen und Sachsen-Anhalt e.V. „Jedoch ist zügiges Handeln erforderlich, da das Sächsische Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft die Versendung der ersten Bescheide angekündigt hat und die Existenzbedrohung vieler Betreiber durch die Wasserentnahmeabgabe nach wie vor aktuell ist.“

Weitere Themen der Jahrestagung waren das neue Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das zum 1. August 2014 in Kraft trat und Fachvorträge rund um das Thema Wasserkraft.

„Wir freuen uns, dass wir dem Wasserkraftverband die Möglichkeit bieten konnten, der Jahrestagung in unserem historischen und nun modernisierten Wasserkraftwerk einen würdigen Rahmen zu verleihen“, betont Hagen Boettcher von der enviaTHERM GmbH, der einen Großteil der ca. 180 Anwesenden im Anschluss an die Jahrestagung durch das Wasserkraftwerk führte.